„Unverrückbar an der Seite der baltischen Staaten“

Zum Auftakt seiner eintägigen Baltikum-Reise kam Bundeskanzler Olaf Scholz am Montag im litauischen Pabradė auf dem Gelände des dortigen Truppenübungsplatzes zunächst mit Staatspräsident Gitanas Nausėda zu einem Gespräch zusammen. Anschließend besuchte der Kanzler Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr, die sich derzeit wegen einer NATO-Übung vor Ort befinden.

NATO-Territorium verteidigen

"Deutschland steht unverrückbar an der Seite der baltischen Staaten. Wir sind einander verpflichtet," sagte der Kanzler. Alle Staaten könnten sich im Ernstfall darauf verlassen, "dass wir jeden Zentimeter ihres Territoriums verteidigen werden." Das Engagement vor Ort sei ein deutliches Zeichen dafür, dass darauf Verlass sei, so Scholz.

Deutschland leistet seinen Beitrag

Der Bundeskanzler skizzierte die drei Pfeiler des deutschen Engagements vor Ort:

• Seit 2017 führt Deutschland die multinationale Battlegroup der enhanced Forward Presence. Sie ist Teil einer Beistandsinitiative der NATO, die der Abschreckung gegen jede Bedrohung des Bündnisgebietes dient. Insgesamt 1.600 Soldatinnen und Soldaten aus sechs Nationen sind daran beteiligt.
• Zur Stärkung der NATO-Ostflanke stationiert Deutschland dauerhaft eine Brigade in Litauen: die Panzerbrigade 45. Sie soll bis Ende 2027 voll einsatzbereit sein. Erste Schritte für die Stationierung wurden bereits eingeleitet.
• Im Rahmen der Übung Quadriga 2024 demonstriert die Bundeswehr ihre Leistungsfähigkeit: für das Bündnis und für Deutschland. Sie ist Teil der NATO-Großübung Steadfast Defender- der größten Verteidigungsübung des Bündnisses seit Ende des Kalten Krieges.

All das zeige, "dass wir entschlossen sind, unser NATO-Territorium zu verteidigen", sagte der Kanzler. Deutschland investiere massiv in den Ausbau seiner Verteidigungsfähigkeit, um seinen Auftrag im Rahmen der gemeinsamen Verteidigung in der NATO gut wahrnehmen zu können. Dem diene das Sondervermögen für die Bundeswehr in Höhe von 100 Milliarden Euro. Deutschland garantiere zudem, langfristig 2 Prozent des BIP in die Verteidigung zu investieren.

Unterstützung der Ukraine

Mit Blick auf den unvermindert brutalen Angriffskrieg Russlands gegen die Ukraine würdigte der Bundeskanzler das Engagement des Baltikums bei der Unterstützung des Landes und appellierte zugleich an alle europäischen Partner, noch mehr zu tun: "Wir müssen sicherstellen, dass der Ukraine aus den vorhandenen Beständen mehr Möglichkeiten der Luftverteidigung bereitgestellt werden".

Deutschland sei mit 28 Milliarden Euro an gelieferter und bereits zugesagter militärischer Unterstützung nach den USA der stärkste Partner der Ukraine im Kampf gegen den russischen Aggressor. "Und wir werden weiterhin unserer Verpflichtung gerecht werden", so Scholz. Der Kanzler hob zudem die Bedeutung der weiteren engen Koordinierung und Zusammenarbeit der NATO-Verbündeten hervor und stellte erneut klar: "Die NATO wird selber keine Kriegspartei werden."

B3-Treffen in Riga

Nach dem Weiterflug nach Riga wird Kanzler Scholz in der lettischen Hauptstadt am späten Nachmittag zunächst ein bilaterales Gespräch mit Ministerpräsidentin Evika Siliņa führen. Danach wird der Bundeskanzler mit den drei Regierungschefinnen der baltischen Staaten (B3) zusammentreffen.

Deutschland und die drei Länder des Baltikums sind starke Partner in der Europäischen Union und enge Verbündete in der NATO. Der Besuch des Bundeskanzlers dient dem Austausch über die aktuelle Sicherheitslage an der NATO-Ostflanke, der Abstimmung weiterer Unterstützung für die Ukraine im europäischen und internationalen Rahmen sowie zur Vorbereitung des NATO-Gipfels im Juli in Washington.

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