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DETEC - Federal Department of the Environment, Transport, Energy and Communications of the Swiss Confederation

07/13/2020 | Press release | Distributed by Public on 07/13/2020 05:36

Bundespräsidentin Sommaruga reist kommende Woche in die Ukraine

Bern, 13.07.2020 - Bundespräsidentin Simonetta Sommaruga besucht kommende Woche die Ukraine. Das Land ist für die Sicherheits- und Friedenspolitik der Schweiz von grosser Bedeutung, ausserdem ist das Wirtschaftspotential beträchtlich. Die Bundespräsidentin wird am Dienstag, 21. Juli 2020, in Kyiv vom ukrainischen Präsidenten Volodymyr Zelenskyy zu einem Staatsbesuch empfangen und mit ihm die bilaterale Zusammenarbeit und das internationale Umfeld besprechen.

Es handelt sich um die erste Auslandsreise der Bundespräsidentin seit Ausbruch der Pandemie in Europa. Auf dem Programm stehen am ersten Tag des Präsidialbesuchs mehrere Anlässe, die dem wirtschaftlichen und wissenschaftlichen Austausch gewidmet sind. Die offizielle Delegation wird von einer Wirtschaftsdelegation mit Repräsentanten der Energie- und Infrastrukturbranchen begleitet. Am zweiten Tag wird die Bundespräsidentin in Kyiv mit Fachministern sowie Repräsentanten der ukrainischen Zivilgesellschaft zusammenkommen. Bei diesen Treffen wird es darum gehen, die Bereiche zu diskutieren, in denen eine noch engere Zusammenarbeit zwischen der Schweiz und der Ukraine erreicht werden kann.

Am Donnerstag, 23. Juli, reist Bundespräsidentin Sommaruga in den Osten der Ukraine. Geplant sind dort unter anderem Gespräche mit lokalen Behörden sowie humanitären und entwicklungspolitischen Experten zur aktuellen Situation. Vorgesehen ist zudem der Besuch einer Wasseraufbereitungsstation, die von der Schweiz unterstützt wird und die Bevölkerung auf beiden Seiten der Kontaktlinie versorgt.

Eine friedliche Lösung für den Konflikt in der Ostukraine ist ein Schwerpunkt der Schweizer Friedenspolitik. Als fünftwichtigste Gebernation leistet die Schweiz humanitäre Hilfe in der Ukraine und ist insbesondere auch mit der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) am Friedensprozess beteiligt. Durch die Direktion für Entwicklung und Zusammenarbeit (DEZA) und das Staatssekretariat für Wirtschaft (SECO) engagiert sich die Schweiz seit dem Jahr 2000 in dem Land, wo sie ein Kooperationsbüro in Kyiv unterhält.

Diplomatische Beziehungen haben die beiden Staaten bereits kurz nach der Unabhängigkeit der Ukraine 1991 aufgenommen. Die Kontakte sind gut und in mehreren Bereichen ausbaufähig, was der Umstand belegt, dass es sich bei der anstehenden Reise um den ersten bilateralen Präsidialbesuch aus der Schweiz handelt. Für die Wirtschaftsbeziehungen zur Ukraine ist das Freihandelsabkommen mit der EFTA, das seit Juni 2012 in Kraft ist, von Bedeutung. Mit einem Handelsvolumen von 556 Millionen Franken (2018) besteht im wirtschaftlichen Austausch noch ein grosses Potential; seit einigen Jahren wird dieses zunehmend genutzt. Vertieft haben sich zuletzt auch die kulturellen Kontakte.

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