Internet Governance Blitzlicht: DENIC-Beiträge zum Global Digital Compact und Netmundial+10

Internet GovernancePolicy

Sabrina Heber26. Apr. 2024 1 min read

Anfang April wurde der Zero Draft des Global Digital Compact veröffentlicht und wird seitdem breit in der Internet Governance Community diskutiert. Der Global Digital Compact wird ein Teil des Pact for the Future der Vereinten Nationen sein, der im September beim Summit for the Future in New York beschlossen werden soll. Mit ihm sollen Grundsätze für eine offenen, freie und sichere digitale Zukunft für alle geschaffen werden. Gleichzeitig setzt er jedoch das bislang gelebte Multistakeholder-Prinzip mit bestimmten Vorschlägen auf den Prüfstand. Zum Zero Draft des GDC werden derzeit verschiedene Konsultationen mit den unterschiedlichen Stakeholdern durchgeführt.

DENIC unterstützt hierbei die Positionierung der technischen Community zum GDC: Joint Statement at UN Stakeholder Consultation on the Global Digital Compact zero draft.

Am 24. April fand eine weitere Konsultationsrunde der Vereinten Nationen statt, in der ein von DENIC mitgetragenes Statement durch die kanadische ccTLD-Registry CIRA verlesen wurde. Unterstützt wurde das Statement neben DENIC von APNIC, DNS.PT, auDA, Blacknight, CIRA, GoDaddy, NIC Costa Rica, Nominet, PIR, IE Domain Registry CLG, InternetNZ, Japan Registry Services Co., Ltd und Tucows Domains.

In der technischen Community werden die Nennung der technischen Community als separate Stakeholdergruppe und das Bekenntnis zum Multistakeholder-Prinzip positiv zur Kenntnis genommen, aber gerade manche Details in der Wortwahl mahnen zur Vorsicht. Das Statement hebt deshalb zwei Fälle hervor, in denen Ausdrücke im Zero Draft zwar an anerkannte Formulierungen in der Internet Governance angelehnt sind, jedoch im Detail hiervon abweichen. Bei genauerem Blick auf die Nuancierung können hieraus deutliche Unterschiede im Ergebnis resultieren - zum Nachteil des Multistakeholder-Prinzips in der Internet Governance.

Ein weiterer wichtiger Meilenstein für das Multistakeholder-Prinzip in der Internet Governance wird das Ende April stattfindende NETmundial+10 sein. Am 29. Und 30. April treffen sich die verschiedenen Stakeholdergruppen in Sao Paulo, um unter anderem über die aktuellen Herausforderungen für die Governance der digitalen Welt und das Spannungsfeld zwischen Multistakeholder-Governance und Multilateralismus zu sprechen. Auch hier wird die technische Community eine wichtige Rolle einnehmen.