Bundesregierung aktuell

seit dem Überfall Russlands auf die Ukraine richten sich die Blicke der NATO-Staaten verstärkt auf den Schutz der Bündnis-Grenzen im Osten. Auch Deutschland leistet seinen Beitrag mit der Bundeswehr. Die Sicherheitslage im Baltikum bleibe angespannt, so Bundeskanzler Scholz: "Deshalb haben Deutschland und andere Alliierte vor zwei Jahren beschlossen, weitere Einheiten ins Baltikum zu verlegen, um die NATO-Ostflanke substantiell zu verstärken."

Der Bundeskanzler ist ins Baltikum gereist, um mit den Ministerpräsidentinnen von Estland, Lettland und Litauen über die Lage zu sprechen. In Litauen nutzte Scholz auch die Gelegenheit, deutsche, französische und litauische Soldatinnen und Soldaten zu besuchen, die die Verteidigung Litauens üben. In Berlin hat er außerdem mit Präsident Stubb über die finnischen Erfahrungen mit Russland und den Zivilschutz gesprochen.

In der kommenden Woche reist der Bundeskanzler nach Skandinavien, genauer nach Schweden. Er wird am Treffen der nordischen Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten teilnehmen. Die Sicherheitslage in Europa wird auch hier ein Gesprächsthema sein.