Offizieller Besuch der Generalsekretärin in Litauen

GeneralsekretärinMarija Pejčinović Burić hatwährend eines offiziellen Besuchs in Litauen, der den Prioritäten des Vorsitzes des Landes im Ministerkomitee (17. Mai bis 13. November 2024) gewidmet war, den Präsidenten der Republik, Gitanas Nauseda, Ministerpräsidentin Ingrida Šimonytė, Außenminister, Gabrielius Landsbergis, Justizministerin Ewelina Dobrowolska und andere hochrangige Persönlichkeiten getroffen.

Im Mittelpunkt der Gespräche standen die Prioritäten des bevorstehenden litauischen Vorsitzes im Ministerkomitee, insbesondere die Folgemaßnahmen zum Gipfeltreffen in Reykjavík, vor allem im Hinblick auf die Unterstützung des Europarates für die Ukraine. Dabei wurden die Frage der Rechenschaftspflicht mit der Einreichung der ersten Entschädigungsanträge beim Schadensregisterund des Schutzes der Menschenrechte von Zivilpersonen, einschließlich illegal überführter ukrainischer Kinder, hervorgehoben. Ein Besuch des Ukrainischen Zentrums in Vilnius war ebenfalls Teil des offiziellen Programms.

Weitere Gesprächsthemen waren die Zivilgesellschaft und Menschenrechtsaktivismus, die Umsetzung von Urteilen des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte, soziale Rechte, Geschlechtergleichstellung, Jugend und kulturelle Vielfalt.

Die digitale Dimension unserer Freiheiten, einschließlich der Fertigstellung des Entwurfs eines Rahmenübereinkommens über künstliche Intelligenz, Menschenrechte, Demokratie und Rechtsstaatlichkeit, stand ebenfalls auf der Tagesordnung. Pejčinović Burić unterstrich zudem die Bedeutung des bevorstehenden 75-jährigen Bestehensder Organisation.