„Deutschland und Spanien sind enge Freunde“

Seine Reise nach Spanien sei ein Zeichen dafür, dass die Beziehungen sehr gut sind, betonte Bundeskanzler Olaf Scholz in einer gemeinsamen Pressekonferenz nach dem Treffen mit dem spanischen Ministerpräsidenten Pedro Sanchez am Montag in Madrid. "Deutschland und Spanien sind enge Freunde", so Scholz.

Ukrainisch-russische Grenze: Lage "sehr, sehr ernst"

Gesprächsthema waren auch die Krisen in der europäischen Nachbarschaft und hier besonders die Lage an der ukrainisch-russischen Grenze. Diese sei beunruhigend und "sehr, sehr ernst", sagte Bundeskanzler Scholz. Man erwarte von Russland "eindeutige Schritte" zur Deeskalation der Situation.

Scholz stellte klar: "Eine militärische Aggression gegen die Ukraine würde schwerwiegende politische wie auch wirtschaftliche Konsequenzen nach sich ziehen." Nun gelte es, alles zu tun, um eine solche Entwicklung zu vermeiden, unter der am Ende alle Beteiligten zu leiden hätten. Gesprächsformate wie der Nato-Russlands-Rat und das Normandie-Format könnten zur Deeskalation beitragen. Spanien werde gemeinsam mit Deutschland daran arbeiten, diesen Weg voranzubringen.

Regierungskonsultationen geplant

Deutschland und Spanien haben zudem vereinbart, bald Regierungskonsultationen abzuhalten und auf diese Weise die bilateralen Beziehungen weiter zu vertiefen, sagte Scholz. Die Teams beider Länder arbeiteten im Hintergrund daran, dass "schnell, zügig und erfolgreich" solche Konsultation stattfinden können, führte Kanzler Scholz weiter aus.

Wertebasierte internationale Ordnung

Spanien und Deutschland verbinde das Ziel eines souveränen Europas wie auch einer wertebasierten internationalen Ordnung. Gemeinsam werde man alles dafür tun, die Souveränität Europas zu erhalten. Wirtschaftlicher Aufschwung gehöre genauso hierzu wie Klimaschutz und die europäische Sicherheitspolitik. "Ich freue mich, dass wir immer auf Spanien zählen können", bekräftigte Scholz. Er wies in diesem Zusammenhang darauf hin, dass Spanien das diesjährige Nato-Gipfeltreffen ausrichten wird.

Ökologische Transformation dringlich

Auch die ökologische Transformation sei erörtert worden. Beide Länder seien beim Ausbau der erneuerbaren Energien sehr ehrgeizig, würdigte Scholz. Das Ziel müsse sein, europaweit ein gutes Netz an Verbindungen aufzubauen, dass die Nutzung der erneuerbaren Energien voranbringe, so der Bundeskanzler.