Flasbarth: Entwicklung schafft Frieden und stärkt den gesellschaftlichen Zusammenhalt – Staatssekretär besucht Somalia, Kenia und Äthiopien

Reise nach Somalia, Kenia und ÄthiopienFlasbarth: Entwicklung schafft Frieden und stärkt den gesellschaftlichen Zusammenhalt

Pressemitteilung vom 4. Juni 2023 | Der Staatssekretär im Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ), Jochen Flasbarth, beginnt heute eine dreitägige Reise am Horn von Afrika mit Besuchen in Somalia, Kenia und Äthiopien. Im Zentrum der geplanten Gespräche steht die Zusammenarbeit für Frieden und gesellschaftlichen Zusammenhalt und zur Überwindung der Folgen des Klimawandels.

Staatssekretär Flasbarth: "Regionale Konflikte, Klimawandel, Hunger und terroristische Gewalt zehren vielerorts an den Kräften der Menschen. Aber es gibt auch ermutigende Aufbrüche, die Frieden, Entwicklungsfortschritte und mehr Widerstandskraft gegenüber künftigen Krisen versprechen - zum Beispiel der Friedensschluss in Äthiopien, die Energiewende in Kenia oder der Kampf gegen die Gewalt in Somalia. Deutschland steht diesen Ländern bei ihren Anstrengungen zur Seite und wird sie künftig weiter unterstützen."

Erste Station der Reise ist Somalia. Dort wird Staatssekretär Flasbarth mit dem somalischen Premierminister Hamza Abdi Barre über die anhaltende Dürre und die Überschwemmungen sowie die Konflikte mit der Terrorgruppe Al Shabaab sprechen.

Er wird zudem das mit zahlreichen internationalen Preisen ausgezeichnete Elman Peace and Human Rights Centerbesuchen, das sich für die Rechte von Frauen und Kindern einsetzt. Es ist die erste Nichtregierungsorganisation in Somalia, die Überlebenden von geschlechtsspezifischer Gewalt und Frauen in Not rechtliche und psychologische Unterstützung, gesundheitliche Versorgung und Zuflucht bietet. Das Zentrum setzt sich auch für Versöhnung zwischen den verfeindeten Bevölkerungsgruppen ein und unterstützt ehemalige Kindersoldaten bei der Reintegration. Das BMZ fördert das Elman Peace and Human Rights Centerbesonders in seiner Arbeit für Frauen und im Kampf gegen die in Somalia weit verbreitete geschlechtsspezifische Gewalt.

In Kenia stehen Gespräche zur deutsch-kenianischen Klima- und Entwicklungspartnerschaft auf dem Programm. Mit ihr unterstützt Deutschland Kenia seit vergangenem Dezember auf seinem Weg hin zu einer Stromversorgung zu 100 Prozent durch erneuerbare Energien bis 2030. Das dient dem Klimaschutz, aber es entstehen auch zahlreiche neue Jobs, was ebenfalls stark zum gesellschaftlichen Zusammenhalt beiträgt.

Kenia will im September dieses Jahres den ersten afrikanischen Klimagipfel ausrichten. Flasbarth wird Gespräche über die deutsche Unterstützung des Gipfels führen und Kenia für seine aktive Rolle in der internationalen Klimadiplomatie würdigen.

Weiteres Thema ist die Schaffung neuer Beschäftigungsmöglichkeiten für die sehr junge Bevölkerung. Kenia setzt mit deutscher Unterstützung vor allem auf die Förderung beruflicher Bildung.

Letzte Station der Reise ist Äthiopien. Hier will sich Staatssekretär Flasbarth ein Bild machen von der Umsetzung des Friedensabkommens für die Region Tigray im Norden des Landes. Die Aufarbeitung und Aussöhnung nach dem Konflikt erfordert starke Institutionen und zivilgesellschaftliches Engagement.

Der Staatssekretär trifft bei seinem Besuch mit der äthiopischen Menschenrechtskommission und nationalen Wahlbehörde Schlüsselakteure im Friedensprozess. Weiterhin unterstützt das BMZ den Prozess zur Einrichtung einer Übergangsjustiz, um Verantwortliche für Menschenrechtsverletzungen zur Rechenschaft zu ziehen, sowie den nationalen Dialogprozess, der zur Aussöhnung beitragen soll.

Bei nachhaltiger Umsetzung des Friedensabkommens prüft Deutschland auch die Möglichkeiten zur Unterstützung beim Wiederaufbau der konfliktbetroffenen Regionen.

Am Sitz der Afrikanischen Union (AU) in Addis Abeba wird Flasbarth schließlich Gespräche zur aktuellen Konfliktsituation am Horn von Afrika, vor allem in Sudan und Äthiopien, sowie zum AU-Engagement zur Bewältigung dieser Konflikte führen.

Deutschland und die AU arbeiten eng zusammen im Einsatz für Frieden und Sicherheit. So unterstützt das BMZ die AU bei der Konflikt-Frühwarnung und beim Ausbau von AU-Kapazitäten in präventiver Diplomatie und Mediation in Konfliktfällen.

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