Ukraine: Antifolterkomitee besorgt über Überbelegung von Gefängnissen und informelle Hierarchien

Das Europäische Komitee zur Verhütung von Folter und unmenschlicher oder erniedrigender Behandlung oder Strafe (CPT) hat den Bericht über seinen im Oktober 2023 in der Ukraine durchgeführten periodischen Besuch veröffentlicht, den ersten seit Beginn der groß angelegten militärischen Aggression der Russischen Föderation im Februar 2022. Trotz der Bemühungen der ukrainischen Behörden und der allgemeinen Verbesserung der Lage in einigen Bereichen bestehe weiterhin Anlass zur Sorge, etwa im Hinblick auf den hohen Anteil an Untersuchungshäftlingen und die daraus resultierende Überbelegung der Gefängnisse, informelle Hierarchien unter den Häftlingen und schlechte materielle Bedingungen in einigen Einrichtungen (siehe die Zusammenfassung des Berichts).

Das CPT erkennt die erheblichen Anstrengungen der ukrainischen Behörden an, Personen, denen die Freiheit entzogen wurde, in diesen äußerst schwierigen Zeiten angemessene Bedingungen zu bieten. Eine der positiven Feststellungen, welche die Maßnahmen zur Verbesserung der Behandlung von Personen, die von der Polizei festgehalten werden, veranschaulicht, lautet, dass die große Mehrheit der Personen in Polizeigewahrsam angab, von der Polizei korrekt behandelt worden zu sein. Dennoch seien gegenüber der CPT-Delegation Vorwürfe wegen körperlicher Misshandlungen und/oder übermäßiger Gewaltanwendung bei der Festnahme sowie wegen psychischen Drucks und Drohungen erhoben worden.

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The CPT and Ukraine