S&D-Fraktion: 20. Jahrestag der EU-Erweiterung – ein Meilenstein, der die Narben der Geschichte heilte und die EU im Angesicht globaler Herausforderungen stärkte

Am 1. Mai feiern wir den 20. Jahrestag der größten und einer der wichtigsten Erweiterungen in der Geschichte der Europäischen Union: die Wiedervereinigung der europäischen Familie. Vor zwanzig Jahren traten zehn neue Staaten, darunter acht aus Mittel- und Osteuropa, nämlich Estland, Lettland, Litauen, Polen, die Slowakei und Slowenien, die Tschechische Republik und Ungarn, sowie die Mittelmeerländer Malta und Zypern der Europäischen Union bei. Diese historische Erweiterung vereinte nicht nur Ost- und Westeuropa, die durch den Eisernen Vorhang und den Kalten Krieg künstlich voneinander getrennt waren, sie verkörperte auch den Traum von Generationen, die nach Freiheit und Demokratie strebten. Die S&D-Fraktion feiert diese epochale Reise, die die Narben des Zweiten Weltkriegs heilte und eine immense soziale, wirtschaftliche und demokratische Entwicklung auf dem gesamten Kontinent ermöglichte.

Pedro Marques, für auswärtige Angelegenheiten zuständiger S&D-Vizevorsitzender, meinte:

"Die Wiedervereinigung der europäischen Familie ist ein Beweis für die Kraft von Einigkeit und gemeinsamen Werten. Sie hat das Wirtschaftswachstum beschleunigt, die demokratischen Institutionen gestärkt sowie Menschenrechte und Rechtsstaatlichkeit gefördert.

Bei der Reflexion über diese Errungenschaft ist uns jedoch klar, dass die europäische Mission der Integration und Einheit noch längst nicht abgeschlossen ist. Die S&D-Fraktion unterstützt die laufenden Beitrittsgespräche mit Albanien, Bosnien und Herzegowina, Montenegro, Nordmazedonien und Serbien auf dem Westbalkan und befürwortet zudem die Aufnahme von Ländern wie der Ukraine, Moldau, Kosovo und Georgien.

Auch für die Türkei steht die Tür weiter offen, auch wenn die Wiederaufnahme des EU-Beitrittsprozesses momentan nicht möglich ist, da bislang keine drastischen Veränderungen seitens der türkischen Behörden erkennbar sind.

Europa wird erst dann vollständig sein, wenn alle Europäerinnen und Europäer, die unsere demokratischen Werte teilen, Teil unserer Gemeinschaft sind.

Die Integration dieser Länder ist kein bloßes strategisches oder wirtschaftliches Kalkül, sie ist ein Bekenntnis zu unserer gemeinsamen Zukunft in der EU, um die Union zu stärken und sie für die globalen Herausforderungen, die vor ihr liegen, insbesondere die Bedrohungen von außen und die zunehmenden antieuropäischen Ressentiments, zu rüsten. Gemeinsam sind wir nämlich stärker.

Es gibt keine 'neuen' und 'alten' Mitgliedstaaten mehr. Heute existiert eine gemeinsame europäische Familie, deren Tore allen beitrittswilligen Ländern offenstehen.

Wir fordern daher alle Mitgliedstaaten und EU-Institutionen auf, ihr Bekenntnis zu diesem wichtigen Erweiterungsprozess zu erneuern und dafür zu sorgen, dass er auf unserer gemeinsamen Agenda weiterhin Priorität genießt. Wir arbeiten zusammen weiter an einem Europa, das wohlhabender, sicherer und geeint ist."