Ministerpräsidentin Malu Dreyer: Rheinland-Pfalz ist Demokratieland und hält die Fahne für Demokratie und Freiheit hoch

26.05.2024 | Demokratiefest Hambacher Schloss

Die Ministerpräsidentin dankte den Neustadtern und Neustadterinnen, die Verantwortung übernehmen und im Neustadter Bündnis für Demokratie ein sichtbares Zeichen für die Demokratie setzen. "Am vergangenen Wochenende gab es sehr ermutigende Gegendemonstrationen, die gezeigt haben, dass die Bürger und Bürgerinnen das Hambacher Schloss nicht den Feinden der Demokratie überlassen. Es ist gut, dass so viele Menschen mitmachen und die Fahne für Demokratie und Freiheit hochhalten", so Ministerpräsidentin Malu Dreyer. Das sei wichtig gerade in dieser Woche, wo überall in Deutschland der 75. Geburtstag des Grundgesetzes gefeiert werde. Die Ministerpräsidentin erinnerte in diesem Zusammenhang daran, dass es in Rheinland-Pfalz sehr viele Meilensteine der Demokratie auf dem Weg zum Grundgesetz gibt. "Die Mainzer und Bergzaberner Republik 1792/93, das Hambacher Fest 1832 oder die Koblenzer Rittersturzkonferenz von 1948 sind wichtige Wegmarken. Wir leben in einem 'Hotspot' der Demokratiegeschichte und nehmen unseren Auftrag als 'Demokratieland' sehr ernst", betonte die Ministerpräsidentin. Das Fest der Demokratie steht in diesem Jahr unter dem Motto "Europa - gelebte Solidarität". "Es spiegelt den sehnlichen Wunsch vieler Europäer und Europäerinnen nach einem Europa wider, das sich über nationale Grenzen hinweg solidarisch zeigt mit den Menschen, die für Demokratie und europäische Werte kämpfen und in Partnerschaft mit unseren europäischen Nachbarn", so Ministerpräsidentin Malu Dreyer. Europa bestehe eben nicht nur aus politischen Institutionen. Europa sei gerade in Rheinland-Pfalz gelebter Alltag. "Europa, das sind wir alle. Europa ist vor allem auch eine Gemeinschaft von Menschen, die durch gemeinsame Werte und Ziele verbunden sind", sagte die Ministerpräsidentin. "Das Hambacher Schloss steht seit fast 200 Jahren sinnbildlich für den engagierten Einsatz für die Demokratie und die Verteidigung einer toleranten und offenen Gesellschaft. Mit dem Demokratiefest feiern wir sowohl die historischen Ereignisse von damals als auch deren Bedeutung für die Gegenwart. Gerade in Zeiten, in denen unsere Demokratie mit Inneren und Äußeren mit Bedrohungen konfrontiert ist, müssen wir entschieden für sie eintreten und zusammenhalten. Denn diesen Herausforderungen können wir nur gemeinsam und mit einem klaren Bekenntnis zu unseren Grundwerten begegnen. Nur so erhalten wir den Frieden, die Stabilität und das Wohlergehen für zukünftige Generationen", sagte Innenminister Michael Ebling.

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