Bundesrat Beat Jans stärkt Zusammenarbeit bei Besuch in Tunesien

Eidgenössisches Justiz- und Polizeidepartement

Bern, 24.05.2024 - Im Rahmen eines Arbeitsbesuchs in Tunesien tauschte sich Bundesrat Beat Jans am 23. Mai 2024 mit dem Innenminister, dem Aussenminister sowie der Justizministerin Tunesiens über die bilaterale Zusammenarbeit und die Migrationssituation in der Region aus. Die Schweiz engagiert sich mit einem breiten Kooperationsprogramm in Tunesien. Die Rückkehrzusammenarbeit zwischen der Schweiz und Tunesien funktioniert gut. Zwölf Jahre nach Abschluss der Migrationspartnerschaft sind sich beide Länder einig, die Zusammenarbeit in den Bereichen Migration, Polizei und Justiz weiter vertiefen zu wollen.

Im Rahmen der 2012 abgeschlossenen Migrationspartnerschaft mit Tunesien verfolgt die Schweiz einen umfassenden Ansatz im Umgang mit der Migration: Grenzsicherung, Förderung regulärer Formen der Arbeitsmigration für Tunesierinnen und Tunesier, Engagement der tunesischen Diaspora, würdevolle Rückkehr und Reintegration sowie Schutz von Migrantinnen und Migranten sind Teil des Schweizer Engagements.

Als Schwerpunktland der internationalen Zusammenarbeit unterstützt die Schweiz Tunesien zudem in seiner wirtschaftlichen und sozialen Entwicklung im Bereich der Berufsbildung. Bundesrat Beat Jans unterstrich bei seinen Treffen mit Innenminister Kamal Feki und Aussenminister Nabil Ammar dieses breite Engagement und den Willen der Schweiz, die Migrationspartnerschaft weiter zu stärken.

Bundesrat Beat Jans anerkannte die Herausforderungen Tunesiens im Bereich Migration und sicherte Tunesien dabei eine langfristige Unterstützung zu. Er bedankte sich bei seinen Gesprächspartnern für die reibungslose Zusammenarbeit bei der freiwilligen und zwangsweisen Rückführung von Personen mit irregulärem Aufenthalt in der Schweiz und betonte deren Bedeutung für eine glaubwürdige Migrationspolitik. Rückführungen nach Tunesien sind auf allen Vollzugsstufen möglich.

Gleichzeitig thematisierte Bundesrat Beat Jans die humanitäre Situation von Migrantinnen und Migranten sowie die Rolle einer engagierten Zivilgesellschaft bei der Bewältigung der herausfordernden Situation im Migrationsbereich.

Zusammenarbeit im Sicherheits- und Justizbereich

Mit dem Innenminister wurde zudem die Zusammenarbeit im Sicherheitsbereich und der polizeilichen Zusammenarbeit diskutiert. Die Bekämpfung der transnationalen Kriminalität wie Terrorismus oder Menschenschmuggel erfordert einen effizienten Informationsaustausch.

Thema beim Treffen mit Justizministerin Leila Jaffel war insbesondere die Zusammenarbeit bei der Rückerstattung der in der Schweiz blockierten mutmasslich unrechtmässig erworbenen Vermögenswerten des ehemaligen Präsidenten Ben Ali und dessen Umfeld. Die Schweiz unterstützt Tunesien im Rahmen der Rechtshilfe zwischen den zuständigen Justizbehörden.

Perspektiven für die junge Bevölkerung

Ein weiterer Fokus der Reise lag ausserdem auf dem Engagement der Schweiz bei der Schaffung von Perspektiven für junge Tunesierinnen und Tunesier. Im Rahmen der Migrationspartnerschaft ist seit 2014 ein Abkommen zum Austausch von jungen Berufsleuten in Kraft, das es jungen Tunesierinnen und Tunesiern erlaubt, eine erste Arbeitserfahrung in der Schweiz zu absolvieren. Über 180 Personen haben bis heute von diesem Abkommen profitiert.

Bundesrat Beat Jans besuchte daher ein Berufsbildungszentrum und diskutierte mit Branchenvertretern, Firmen und Berufsschulen aus Tunesien und der Schweiz über diverse Möglichkeiten, das Abkommen besser zu nutzen. Mit dem Projekt Perspectives unterstützt die Schweiz die Umsetzung des Abkommens.

Schliesslich fanden Austausche mit diversen Projektpartnern, jungen Tunesierinnen und Tunesiern sowie aus der Schweiz zurückgekehrten Personen statt, um die wirtschaftliche und soziale Situation vor Ort sowie das Engagement der Schweiz besser kennen zu lernen.

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