Von der Leyen: Müssen Wettbewerbsfähigkeit und Binnenmarkt unbedingt stärken

"Nach den letzten vier Jahren steht es außer Zweifel, dass wir unsere Wettbewerbsfähigkeit und unseren Binnenmarkt unbedingt stärken müssen", sagte EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen nach den Beratungen. "Es geht um unsere Fähigkeit, die Technologien, die wir für den zweifachen Wandel brauchen, in großem Maßstab zu entwickeln und einzusetzen. Es geht auch darum, dass wir im digitalen Bereich weltweit in der ersten Liga mitspielen wollen und nicht nur die digitalen Produkte oder Dienstleistungen konsumieren wollen, die anderswo produziert werden. Und schließlich haben uns die Schockwellen der russischen Invasion der Ukraine vor Augen geführt, wie wichtig eine wettbewerbsfähige und robuste europäische Verteidigungsindustrie ist." Welche Schritte es braucht, um Europas Wirtschaft zu stärken, führt der ehemalige italienische Premierminister Enrico Letta in einem Bericht aus, den er den Staats- und Regierungschefs präsentierte. Von der Leyen hob Donnerstagabend vier große Handlungsfelder hervor: Zugang zu Kapital, Senkung der Energiekosten, Maßnahmen gegen den Fachkräftemangel und Stärkung des Außenhandels. "90 % des weltweiten Wirtschaftswachstums dürfte künftig außerhalb der Europäischen Union erwirtschaftet werden. Europa ist ein Handelskontinent, viel offener als etwa die Vereinigten Staaten, und ein erheblicher Teil unseres Wohlstands beruht auf unseren Handelsverbindungen", betonte die Präsidentin. Der Europäische Rat hält in seinen Schlussfolgerungen fest, dass es eines neuen Deals für die europäische Wettbewerbsfähigkeit bedarf: "Dies erfordert Anstrengungen auf Ebene der Union wie auch der Mitgliedstaaten und in allen Politikbereichen, um Wachstums-, Produktivitäts- und Innovationslücken zwischen der Union und ihren internationalen Partnern und Hauptkonkurrenten zu schließen."

Statement der Präsidentin nach dem Europäischen Rat

Statement der Präsidentin auf einer Pressekonferenz zum Bericht von Enrico Letta

Schlussfolgerungen des außerordentlichen Treffens des Europäischen Rates

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