German Federal Chancellor

05/03/2024 | Press release | Distributed by Public on 05/03/2024 04:47

Bundeskanzler Scholz reist nach Litauen und Lettland

Bundeskanzler Olaf Scholz wird am Montag, 6. Mai, nach Litauen und Lettland reisen.

In Litauen wird der Bundeskanzler am Vormittag zunächst ein Gespräch mit Präsident Gitanas Nausėda auf dem Truppenübungsplatz Pabrade führen, gefolgt von einem Pressestatement.

Zu den Gesprächsthemen wird die deutsche Brigade Litauen gehören. Die weitere Unterstützung der Ukraine gegen die russische Aggression und die bilateralen Beziehungen werden ebenso eine Rolle spielen.

Daran schließt sich ein Truppenbesuch bei der 10. Panzerdivision an, die zur Übung GRAND QUADRIGA in Litauen sein wird. Sie stellt den deutschen Beitrag zur NATO-Großübung Steadfast Defender dar. Außerdem wird der Bundeskanzler vor Ort Gespräche mit Soldatinnen und Soldaten führen.

In Riga wird Kanzler Scholz am Nachmittag zunächst ein Gespräch mit Lettlands Ministerpräsidentin Evika Siliņa führen, wobei auch hier Fragen der bilateralen Zusammenarbeit sowie der Europa-, Außen- und Sicherheitspolitik im Fokus stehen.

Im Anschluss erfolgt dann ein Treffen des Kanzlers mit den Regierungschefinnen der drei baltischen Staaten. Hieran nehmen Estlands Ministerpräsidentin Kaja Kallas, Litauens Ministerpräsidentin Ingrida Šimonytė und Lettlands Ministerpräsidentin Evika Siliņa teil.

Fragen der Sicherheits- und Verteidigungspolitik und der russische Angriffskrieg gegen die Ukraine werden ebenso auf der Agenda stehen wie aktuelle energie- und europapolitische Themen.

Im Anschluss ist um 17:45 Uhr eine gemeinsame Pressekonferenz geplant.