Finanzielle Stabilisierung der Solothurner Spitäler AG

Der Regierungsrat will eine nachhaltige finanzielle Stabilisierung der Solothurner Spitäler AG (soH) erreichen und die medizinische Versorgung langfristig sichern. Der Regierungsrat hat darum frühzeitig strategische Vorgaben beschlossen und dem Verwaltungsrat der soH sowie den zuständigen Departementen im Kanton konkrete Aufträge erteilt. Damit reagiert der Regierungsrat auf die angespannten Finanzprognosen der soH.

Die Solothurner Spitäler AG (soH), eine selbständige Aktiengesellschaft im Alleinbesitz des Kantons, ist der zentrale Pfeiler in der Gesundheitsversorgung unseres Kantons. Mit ihren knapp 4'400 Mitarbeitenden bewältigt sie 55 Prozent der Spitalaufenthalte der Solothurner Bevölkerung. Darüber hinaus deckt sie die stationäre psychiatrische Versorgung für Erwachsene im Kanton ab und erbringt wesentliche Leistungen in der ambulanten Versorgung. Im vergangenen Jahr erzielte die soH mit ihren Leistungen einen Umsatz von 663 Millionen Franken. Unter dem Strich resultierte jedoch ein Verlust von 25 Millionen Franken.

Regierungsrat handelt frühzeitig und vorausschauend

Auch für die kommenden Jahre rechnet die soH mit negativen Ergebnissen. Sie befindet sich damit in einer ähnlich anspruchsvollen Lage wie viele andere Spitäler in der Schweiz, welche die Folgen der Teuerung und des Fachkräftemangels bei gleichzeitig nicht kostendeckenden Tarifen deutlich zu spüren bekommen. Die soH verfügt aber über Reserven aus positiven Rechnungsabschlüssen früherer Jahre. Sie kann daher das Defizit 2023 selber tragen und braucht aktuell keine finanzielle Unterstützung durch den Kanton. Die medizinische Versorgung der Bevölkerung ist weiterhin uneingeschränkt gewährleistet. Für eine nachhaltige Finanzierung der soH und eine langfristige Sicherung der medizinischen Versorgung braucht es aber frühzeitig Massnahmen. Der Regierungsrat hat deshalb einen Vorgehensplan erarbeitet und konkrete Aufträge erteilt.

Strategische Vorgaben und konkrete Aufträge

Zum einen hat der Regierungsrat der soH strategische Vorgaben gemacht in den Bereichen Finanzierung, Spitalbetrieb, medizinische Versorgung, Nutzung von Synergien und Vernetzung. Weiter hat der Regierungsrat den Verwaltungsrat der soH beauftragt, umgehend Massnahmen zur Ergebnisverbesserung im Umfang von mindestens 15 Millionen Franken auf- und umzusetzen. Zudem soll die soH das heutige Leistungsangebot im Rahmen einer Portfolioanalyse inkl. Wirtschaftlichkeitsprüfung analysieren sowie Massnahmen zur Sicherung einer langfristig nachhaltigen Finanzierung einleiten.

Weiter sollen die kantonalen Rahmenbedingungen für die soH überprüft und wo nötig angepasst werden. Es handelt sich hierbei um die Eigentümerstrategie für die soH und weitere kantonale Rahmenbedingungen im Bereich Gesundheit (Spitalliste, Leistungsaufträge gemäss Globalbudget Gesundheit, Personalrecht des Kantons, vertragliche Aspekte der soH-Liegenschaften). Der Regierungsrat hat dazu Aufträge an das Finanzdepartement, das Departement des Innern und das Bau- und Justizdepartement erteilt.

Die zuständigen Kommissionen des Kantonsrats und weitere Stakeholder im Gesundheitsbereich werden in diesen Prozess einbezogen. Zudem lässt der Regierungsrat einen unabhängigen Expertenbericht erarbeiten. Die Eigentümerstrategie soll dem Regierungsrat bis im April 2025 im Hinblick auf die nächste soH-Generalversammlung unterbreitet werden. Die weiteren Arbeiten erfolgen bis 2027.