„Gemeinsam nachhaltig handeln“

Bundeskanzler Olaf Scholz ist zum zweiten Mal in seiner Amtszeit zu offiziellen Gesprächen nach China gereist. Seine Reise folgte dem Leitmotiv "Gemeinsam nachhaltig handeln" und stand im Zeichen der China-Strategie der Bundesregierung, die im vergangenen Jahr veröffentlicht wurde.

Die abschließende Station seiner China-Reise war Peking. Dort wurde der Bundeskanzler zunächst vom Staatspräsidenten Xi Jinping und anschließend von Ministerpräsident Li Qiang empfangen. Es seien gute, ausführliche und intensive Gespräche gewesen, berichtete der Bundeskanzler danach.

Mit Xi diskutierte Scholz, wie Deutschland und China zu einem gerechten Frieden in der Ukraine beitragen können. Der Kanzler und Xi Jinping seien sich einig, dass die Wahrung der Souveränität und der territorialen Unversehrtheit der Ukraine notwendige Grundlagen für eine nachhaltige Friedensordnung sind. Der Bundeskanzler bat Präsident Xi, auf Russland einzuwirken, "damit Putin seinen irrsinnigen Feldzug abbricht und seine Truppen zurückzieht und diesen Krieg beendet."

Lage im Nahen Osten

Auch die Lage im Nahen Osten spielte bei den Gesprächen in Peking eine Rolle. Der Bundeskanzler verurteilte noch einmal den beispiellosen Angriff des Iran auf israelisches Staatsgebiet auf das Schärfste. Einen Flächenbrand gelte es zu verhindern.

Scholz forderte erneut die sofortige Freilassung aller Geiseln, die sich nach dem barbarischen Terrorangriffe der Hamas auf Israel am 7. Oktober noch immer in der Hand ihrer Entführer befinden. China und Deutschland verlangen beide aber auch einen ungehinderten und verlässlichen Zugang für humanitäre Hilfe nach Gaza, sagte Scholz. Präsident Xi und er sehen in der Zweistaatenlösung die einzige Möglichkeit, um langfristige Sicherheit und Frieden von Israelis und Palästinensern zu ermöglichen.

China bleibt wichtiger Wirtschaftspartner

"China soll und wird ein wichtiger Wirtschaftspartner für Deutschland und für ganz Europa bleiben", unterstrich der Bundeskanzler. Grundlage dafür seien faire Wettbewerbsbedingungen. Er habe deswegen ausführlich mit Ministerpräsident Li Qiang über gleichberechtigten Marktzugang, den Schutz geistigen Eigentums und die Notwendigkeit verlässlicher rechtlicher Rahmenbedingungen gesprochen.

Auch die weltpolitische Verantwortung beider Staaten in der Zusammenarbeit beim Kampf gegen den Klimawandel war Thema der Gespräche. Unter anderem wurde ein engerer Austausch auf dem Feld der nachhaltigen Landwirtschaft, beim Schutz und Erhalt der Biodiversität sowie der Vermeidung von Plastikmüll verabredet, sagte der Bundeskanzler.

Zum Abschluss betonte Scholz: "Diese globalen Herausforderungen, werden wir ohne China nicht bewältigen können. Wir können und sollten sie gemeinsam angehen."

Besuch deutscher Unternehmen in China

Kanzler Scholz reiste in Begleitung einer Wirtschaftsdelegation und besuchte deutsche Unternehmen und Produktionsstätten in den Metropolen Chongqing und Shanghai. Neben den Gespräch mit der chinesischen Führung und Unternehmern vor Ort sprach Scholz auch mit Studierenden sowie Vertretern aus Kunst und Gesellschaft. Das Ziel seiner Reise ist es, im Austausch mit China zu bleiben. Sie widmet sich den drei großen Themenblöcken Wirtschaft und Handel, Schutz globaler Güter - mit Blick auf Nachhaltigkeit zur Bekämpfung des Klimawandels - sowie geopolitische Herausforderungen.

Millionenmetropole Chongqing

Die Reise startete in Chongqing, der mit mehr als 32 Millionen Einwohnern größten Stadt Chinas. Dort besuchte der Kanzler die Firma Bosch und besichtigte deren Produktionsstätte für nachhaltige Wasserstoffantriebe.

Die Firma Bosch Hydrogen Powertrain Systems Co. Ltd. fördert am Standort Chongqing den Aufbau der Wasserstoffindustrie und beschleunigt die Entwicklung von Clustern der neuen Energie- und Speicherindustrie.

In Chongqing informierte sich der Kanzler auch über ein Forschungsprojekt des Freistaats Sachsen und der Universität Chongqing zum Monitoring von Wasserqualität. Auch mit dem Parteisekretär des Zentralkomitees der Stadt, Yuan Jiajun kam er zu einem Gespräch zusammen.

[Fotoreihe]

Innovationszentrum in Shanghai

Am zweiten Tag setzte Kanzler Scholz seine Reise in Shanghai fort. Dort traf er sich zunächst mit Studierenden der Tongij Universität zu einem Townhall-Gespräch und besichtigte anschließend das Innovationszentrum des Kunststoffunternehmens Covestro.

Die Firma Covestro arbeitet an grünen und nachhaltigen Technologien und zählt zu den weltweit führenden Herstellern von hochwertigen Kunststoffen und deren Komponenten. Am Standort Shanghai setzt die Firma Elektrofahrzeuge für den Kurzstrecken-Chemikalienverkehr ein.

Bei einem Treffen mit der führte Scholz Gespräche mit Wirtschaftsvertretern. Dabei ging es um Herausforderungen und Probleme, auf die deutschen Unternehmen vor Ort treffen. Von Bedeutung sei es vor allem, dass Rechte für Unternehmen und faire Wettbewerbsbedingungen gewährleistet werden, betonte der Bundeskanzler. Dazu zählt für ihn auch der Zugang zu öffentlichen Ausschreibungen.

Public link

Please use the above public link if you want to share this noodl on another website.